Artikel: Das Straßenduell
Artikel aus »Die Zeit« – von Petra Pinzler
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel will Kaufprämien für Elektroautos. Der Verkehrsminister hält das für Quatsch.
Wenn Kurt Sigl durch Deutschland fährt, dann hat er zehn unterschiedliche Ladekarten dabei. Die braucht der Mann, um sein Elektroauto wieder mit Strom aufzuladen, für jede Säule in einer neuen Stadt oder einer neuen Gegend eine andere. Sigl ist Chef des Bundesverbandes eMobilität, schon deswegen glaubt er an die Zukunft des elektrischen Fahrens. Doch manchmal bekommt selbst Sigl so seine Zweifel: wenn er erfährt, dass die Schnellladesysteme, die an den Autobahnen aufgebaut werden, von japanischen und französischen Modellen nicht genutzt werden können. Wenn er sieht, wie die Niederlande in nur wenigen Monaten ein funktionsfähiges Netz von Ladestationen aufgebaut haben. Oder wenn er liest, dass andere Länder bei der Entwicklung der nötigen Batterien längst viel weiter sind. Dann sorgt sich Sigl, dass Deutschland bei dieser Technologie endgültig den Anschluss verlieren könnte.
Tatsächlich hat die Bundesregierung bei der E-Mobilität bisher viel versprochen, aber nur wenig gehalten. Von der »Nordsee bis an die Zugspitze« solle man elektrisch fahren und tanken können, hatte Verkehrsminister Alexander Dobrindt noch vor zwei Jahren gesagt und versprochen, dass die Infrastruktur ausgebaut werde. Geschehen ist seither wenig, zumindest zu wenig, um die Deutschen zum Kauf eines Elektroautos zu animieren: Die meisten finden die Fahrzeuge immer noch zu teuer für das, was sie bieten.
Also wird auch das erklärte Ziel der Bundesregierung immer unrealistischer. Eine Million E-Autos sollten eigentlich 2020 auf den deutschen Straßen fahren – also in vier Jahren. Doch während in Norwegen, Japan und sogar den USA inzwischen das Geschäft mit den Stromgefährten wächst, dümpeln die Verkaufszahlen hierzulande auf niedrigem Niveau. Anfang 2015 fuhren nach Angaben des Kraftfahrzeugbundesamtes gerade mal 18.948 E-Autos, und im Laufe des Jahres kamen gerade mal 12.363 neue hinzu.
Zum Vergleich: Insgesamt ließen die Deutschen im vergangenen Jahr 3,2 Millionen Autos neu zu, davon waren knapp die Hälfte Dieselfahrzeuge – trotz des VW-Skandals. Bislang regte das allerdings in Berlin kaum jemanden besonders auf. Eigentlich hätte zumindest die Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) laut und stetig protestieren müssen. Die Bundesregierung hatte dieses Beratungsgremium unter Leitung des ehemaligen SAP-Managers Henning Kagermann extra zu diesem Zweck eingerichtet. Die E-Truppe sollte dafür sorgen, dass Deutschland »zum Leitanbieter und Leitmarkt für Elektromobilität« wird. Mithilfe von 150 Experten sollte sie neue Ideen entwickeln und die Politiker in Bund und Ländern zu mehr Taten drängen. Funktioniert hat das nicht. Zwar schrieb die NPE Konzepte, organisierte Veranstaltungen und forschte, aber umgesetzt wurde davon kaum etwas. Am Ende bewegte die NPE so wenig, dass sich Henning Kagermann kurz vor Weihnachten am Telefon frustriert bei der Kanzlerin beklagte.
Ganz offensichtlich hat das gewirkt. Für Anfang Februar hat Kanzleramtsminister Peter Altmaier nun die Staatssekretäre aus mehreren Ministerien geladen. Dabei sind das Wirtschafts-, das Finanz- und das Verkehrsministerium. Auch im Kanzleramt sieht man offensichtlich ein, dass Deutschland ein E-Auto-Problem hat. Zum einen, weil tatsächlich die Gefahr zutage tritt, dass andere Länder Deutschland bei der Zukunfstechnologie endgültig davoneilen – dort entwickeln sich die Märkte für Elektromobilität und zugleich neue Konzepte, wie die E-Flotten auch als Speicher fürs Stromnetz eingesetzt werden. Zum anderen wegen der Klimabilanz.
Im Wirtschaftsministerium sieht man das neue Interesse im Kanzleramt als große Chance. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel will sogar den Kauf von E-Autos prämieren. Wie hoch der Zuschuss sein wird, will man im Ministerium noch nicht genau beziffern, insgesamt sollen aber zwei Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt fließen – ohne das Bundesbudget in die roten Zahlen zu rücken. Verkehrsminister Dobrindt ist aber dagegen. »Die Elektromobilität wird sich durchsetzen«, sagte er lapidar und lehnt Kaufprämien ab. Es gebe bereits Pilotprojekte und Steuerbefreiungen für Elektrofahrzeuge. Und es sei durchaus möglich, dass 2020 die eine Million E-Autos herumfährt, ganz ohne neue Programme. Dobrindt glaubt allerdings auch, dass die Maut noch kommt.
