BEM fordert echten Umbau – Verbände eine Mobilitätsprämie

06. Mai 2020 / VISIONmobility / Johannes Reichel / Photo: Cargobike.jetzt
Die Spitzenrunde vertagt sich, der Widerstand in Regierung und bei NGOs wächst. Auch der eMobilitäts-Verband fordert ein Ende der Prämien-Debatte und hält Corona-Hilfen nur über Umbau-Anreize für sinnvoll. Nachdem der sogenannte Auto-Gipfel der Hersteller mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und weiteren Regierungsvertretern ohne Ergebnis zu Ende gegangen ist, hat der Bundesverband eMobilität ein Ende der Prämiendiskussionen gefordert. Ein Bündnis aus dem Mobilitätssektor sprach sich zudem für eine allgemeine Mobilitätsprämie aus. Erst Anfang Juni will die Bundesregierung nun über etwaige Kaufanreize entscheiden, um der Industrie aus der Krise zu helfen.
BEM fordert mehr Visionsmanagement
Der Branchenverband bezog klar Stellung gegen eine weitere pauschale Incentivierung von Automobilen. Die Diskussion verhindere jeden Tag mehr, dass Kunden zu einem Neuwagen – und sei es eineAuto – greifen, solange nicht der höchstmögliche Staatsbonus fließt. Gleichzeitig werde immer deutlicher, dass wirtschaftliche Hilfen real nur dann sinnvoll sind, wenn sie auch ökologisch Sinn machten. Als sofort umsetzbare Maßnahmen für die Belohnung emissionsfreier Mobilität sieht der BEM folgende Schritte:

• Reduzierung der Dienstfahrzeugbesteuerung für reine eFahrzeuge auf 0,00 % – wodurch Hersteller in Deutschland einen kräftigen Nachfrageschub erwarten können
• Verlängerung des Zeitraums der KfZ-Steuerbefreiung nach § 3d KraftStG bis zum 31.12.2022 – um weiter neue Kunden zu gewinnen
• Einführung einer Klima-Hilfe in Form einer eAuto-Quote für Hersteller & Zulieferer, die den Umbau von Verbrenner-Fahrzeugen zur eMobilität honoriert, die in der Überproduktion entstanden sind. Außerdem können unternehmerische Umbauprozesse zur CO2-freien Produktion in den Werkhallen mit der Klimahilfe incentiviert werden, etwa die Nutzung CO2-freier Energie.
• Aufnahme der Fahrzeugklasse L7E (eKleinstfahrzeuge) in die bestehende Kaufprämie für eAutos – wodurch die Produkte attraktiver für die Kunden werden
• Begleitend werben die Verbände für den Wandel der Kfz-Steuer zur abgasabhängigen Klima-Umlage, wodurch nicht nur Neuwagen, sondern bereits genutzte Pkw und Fahrzeug-Flotten in den neuen Wertekanon einsortiert werden.

»Das Argument der Arbeitsplatzsicherung mag sozial und politisch verständlich sein, mit dem die Ministerpräsidenten ihren Landesarbeitgebern durch die Corona-Krise helfen wollen und damit kräftige Lobbyhilfe leisten«, sagte BEM-Präsident Kurt Sigl. Marktseitig sei den Arbeitsplätzen aber am wenigstens gedient, wenn sie Produkte hervorbrächten, die im Wettbewerb keine Chance hätten, fügte er an. Die Länder sollten hier mehr Visionsmanagement betreiben und die Umbauprozesse gestalten. 
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