BEM fordert nach Ampelbruch rasche Schritte zur Mobilitätswende: Jetzt handeln und das vorhandene Zeitfenster nutzen
Berlin, 07. November 2024 – Nach dem Bruch der Ampelkoalition steht Deutschland vor einer entscheidenden Weichenstellung. Der Bundesverband eMobilität (BEM) fordert die amtierende Bundesregierung auf, die Chance dieser politischen Neuordnung zu nutzen und eine klare Priorisierung der Elektromobilität und der emissionsfreien Mobilität vorzunehmen. Damit kann Deutschland seine Klimaziele erreichen, die wirtschaftliche Zukunft sichern und gesellschaftlichen Wohlstand stärken.
»Deutschland und Europa stehen vor enormen Herausforderungen. Nur durch eine technologieentschlossene und klare wirtschaftliche Lenkung im Bereich der Elektromobilität und Erneuerbaren Energien können wir die notwendige Transformation erfolgreich meistern,« so Christian Heep, Vorstand des BEM. »Eine progressive und entschlossene Wirtschafts-, Umwelt- und Standortpolitik kann Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Sicherheit nachhaltig fördern und Investitionsbereitschaft sowie Unternehmensansiedlungen im Einklang mit Klima- und Umweltzielen begünstigen.«
Gesellschaftliche Entwicklung als Herausforderung für die Demokratie und die Mobilitätswende
Der BEM betrachtet die gesellschaftliche Entwicklung mit großer Besorgnis. Der zunehmende Rechtsruck und die wachsende Politikverdrossenheit bedrohen nicht nur die Erfolge im Klima- und Umweltschutz, sondern auch die demokratische Grundordnung selbst. Heep unterstreicht: »Ohne eine funktionierende Demokratie wird es keine Mobilitätswende geben. Um das Vertrauen der Bürger*innen in die demokratischen Institutionen zurückzugewinnen, brauchen wir mehr Transparenz und eine klare, verständliche Kommunikation der politischen Entscheidungen.«
Der BEM ist überzeugt, dass die Verbreitung von Fake News und Halbwahrheiten erheblich zum Vertrauensverlust und zur Verunsicherung beiträgt. »Politische Bildung und die Erklärung komplexer Zusammenhänge, wie sie Wirtschaftsminister Habeck erfolgreich praktiziert, sind entscheidend, um die Bürger*innen mitzunehmen und die demokratische Ordnung zu stärken,« betont Markus Emmert, Vorstand des BEM.
Klimafreundliche Mobilität als wirtschaftliche und gesellschaftliche Chance
Viele notwendige Maßnahmen im Bereich der Elektromobilität und emissionsfreien Mobilität wurden zuletzt durch Kompromisse innerhalb der ehemaligen Ampelkoalition und eine veraltete Haushaltsplanung ausgebremst. »Das Festhalten an der Schuldenbremse ohne Berücksichtigung der notwendigen Investitionen hat die Entwicklung stark behindert,« so Emmert. »Besonders das Zögern beim Abbau klimaschädlicher Subventionen wirkt kontraproduktiv und widerspricht den Klimazielen der Bundesregierung.«
Der BEM fordert eine entschlossene Lenkungspolitik, die sich von kurzfristigen Interessen verabschiedet und auf eine klare, technologieorientierte Strategie setzt. Um die Elektromobilität und den Ausbau Erneuerbarer Energien voranzubringen, ist eine moderne Förderpolitik notwendig, die insbesondere auch nicht-monetäre Maßnahmen umfasst und Inkonsistenzen wie die Förderung fossiler Technologien beseitigt.
Für mehr Vertrauen und Transparenz: Bürger*innen aktiv in den Wandel einbinden
»Es ist entscheidend, die Menschen für diesen Weg zu gewinnen. Wir dürfen nicht zulassen, dass die notwendigen Veränderungen als Hürde oder Belastung wahrgenommen werden,« betont Heep. »Eine transparente Kommunikation und die Einbindung der Bürger*innen in politische Entscheidungen sind heute wichtiger denn je, um gesellschaftliche Unterstützung für die Mobilitätswende und eine nachhaltige Wirtschaft zu sichern.«
Der BEM setzt sich für eine stärkere öffentliche Wahrnehmung der emissionsfreien Mobilität und bessere gesetzliche Rahmenbedingungen ein. »Deutschland und Europa brauchen Technologieentschlossenheit und eine zielgerichtete Strategie, um die Herausforderungen der Energie- und Mobilitätswende erfolgreich zu meistern. Das Potenzial für Wachstum, Innovation und nachhaltigen Wohlstand ist enorm – wir dürfen die Chancen im Bereich der Elektromobilität nicht ungenutzt lassen,« fasst Heep zusammen.
Über den Bundesverband eMobilität (BEM):
Der Bundesverband eMobilität (BEM) ist ein Zusammenschluss von Unternehmen, Institutionen, Wissenschaftlern und Anwendern aus dem Bereich der Elektromobilität. Der BEM setzt sich dafür ein, die Mobilität in Deutschland auf Basis Erneuerbarer Energien umzustellen. Zu den Aufgaben des Verbands gehören die Vernetzung von Wirtschaftsakteuren zur Entwicklung nachhaltiger Mobilitätslösungen, die Verbesserung gesetzlicher Rahmenbedingungen für den Ausbau der Elektromobilität und die Förderung emissionsfreier Antriebskonzepte.
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