Sehr geehrte Damen und Herren, liebe BEM-Mitglieder, Hallo,
nach der Bundestagswahl sehen wir verstärkt grün und gelb und es bleibt abzuwarten, ob das Bild am Ende mit schwarz oder rot besser aussieht. Für die Koalitionsverhandlungen bedeutet dies eine gewisse Herausforderung, wenngleich sich im Kern doch eine gemeinsame Linie finden lässt. Unser Vorschlag für die Politik ist, stets die Bedeutung und Zukunftsfähigkeit der Green Economy herauszuarbeiten und die vielen grünen Chancen für Klima- und Umweltschutz, Dekarbonisierung, Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz zu betonen. Gleichzeitig bedient diese ökologisch und ökonomisch tragfähige Wirtschaft aber auch viele gelbe Kernpositionen: Die technologischen Herausforderungen sind ja vergleichsweise gering; ebenso sind Erkenntnisgewinn und Wissen um die Dringlichkeit einer grundlegenden Veränderung gereift und eine finanzielle Leistbarkeit zeichnet sich ab. Insbesondere, da die Klimafolgeschäden und damit verbundenen gesamtgesellschaftlichen Kosten um ein vielfaches höher sind als die notwendigen Ad-hoc-Investitionen. Es ist klar geworden, dass wir bei Green Economy nicht über eine kleine Bastel-Nische sprechen, sondern über High-Tech, über Big Data, KI, Digitalisierung, innovative Start-Ups, klassischen Mittelstand, grosse Industriezweige und damit insgesamt über krisenfeste, international wettbewerbsfähige und zukunftssichere Arbeitsplätze, die unsere Wertschöpfung sichern und ausweiten und damit unseren Wohlstand in Deutschland und Europa für Generationen sichert.
Die Politik muss nun über die Legislative die entsprechende Lenkungswirkung entfalten. Die fossile Dominanz des Wirtschaftssystems ist sehr träge und weist unglaubliches Beharrungsvermögen auf, wie wir die letzten Jahrzehnte eindrucksvoll erleben durften. Im Hinblick auf ein sich verkleinerndes Zeitfenster ist hier also ein ordungspolitisches Eingreifen in den Markt erforderlich, um zum einen die entsprechenden Rahmenbedingungen zu setzen und zum anderen, um eine tatsächliche Vergleichbarkeit herzustellen. In diesem Sinne sind Subventionen, Investitionen und Förderungen in fossile Technologien obsolet. Da sehen wir rot.
Dieser Transformationspfad muss politisch verstanden werden und gewollt sein; anders wird es nicht gehen oder viel zu lange dauern. Wenn wir das gemeinsam einfordern, uns als Gesellschaft und als Wirtschaft einbringen und mit der Politik sinnvoll auf den Weg bringen, können wir ohne besonderen Verzicht, den bereits heute schon leistbaren Invest in maximalen Profit für uns und nachfolgende Generationen verwandeln. Diese Leitmotive sollten Kern der Koalitionsverhandlungen sein. Die Details lassen sich dann im Anschluss klären
