BEM-Pressemitteilung: BEM-Präsident spricht zum Verkehrsausschuss des Bundestags

Berlin. 05. Februar 2015. Am 04. Februar 2015 fand im Bundestag eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur statt, bei der es um den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur »Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge« ging. Zu den anwesenden Experten, die von den Bundestagsabgeordneten zum Thema befragt wurden, gehörte auch BEM-Präsident Kurt Sigl, der die Kritik des Bundesverbandes eMobilität am Gesetzesentwurf umfassend darstellen konnte.
»Insgesamt sind die im Gesetzentwurf formulierten Anreize zwar grundsätzlich zu begrüßen, aber sie sind nicht ausreichend und zu wenig ambitioniert, um der Elektromobilität in Deutschland einen entscheidenden Schub zu verleihen«, betonte Sigl im Rahmen der Anhörung. »Die Maßnahmen kommen viel zu spät, die Inhalte werden bereits seit mehreren Jahren in der Branche diskutiert und die Busspur-Nutzung wird seit langem von Branchenverbänden abgelehnt. Der Gesetzentwurf ist leider insgesamt sehr stark auf den Automobilbereich fokussiert.«
Die vollständige Zusammenfassung der Anhörung finden Sie ⇢ hier zum Nachlesen. Alle Kritikpunkte des BEM finden Sie hier ein einem Positionspapier noch einmal zusammengefasst.
Über den Bundesverband eMobilität e.V. (BEM)
Der Bundesverband eMobilität setzt sich dafür ein, die Mobilität in Deutschland auf Basis Erneuerbarer Energien auf Elektromobilität umzustellen. Zu den Aufgaben des BEM gehört die Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau der eMobilität als nachhaltiges, zukunftsweisendes und intermodales Mobilitätskonzept sowie die Durchsetzung einer Chancengleichheit bei der Umstellung auf Elektromobilität. Um diese Ziele zu erreichen, vernetzt der BEM die Akteure aus Wirtschaft, Politik und Medien miteinander, fördert die öffentliche Wahrnehmung für eine Neue Mobilität und setzt sich für die nötigen infrastrukturellen Veränderungen ein.
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