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BEM-Sonderkommission »Politischer Dialog«
BEM-Sonderkommission »Politischer Dialog«: 11. September 2024 um 10:00 Uhr
Dauer: 2 Stunden / evtl. nach Bedarf etwas länger
Agenda:
10.00 Uhr Begrüßung und Moderation durch BEM-Vorstand Markus Emmert
10.10 Uhr Sammlung der Themen durch die Teilnehmer*innen
11.20 Uhr Festlegung der aktuellen Fokusthemen
11.45 Uhr Teilnehmer*innen zum »Parlamentarischen Dialog« vor Ort in Berlin
11.55 Uhr Verabschiedung
Einladung:
Zur inhaltlichen Vorbereitung und Identifizierung der aktuell politisch relevantesten Fokusthemen unseres »Parlamentarischen Dialogs« möchten wir Sie einladen, an der BEM-Sonderkommission teilzunehmen. Diese findet online via MS Teams statt und wird zusätzlich am BEM-Stand auf der Automechanika Frankfurt öffentlich diskutiert. Gleichzeitig soll der Austausch dazu dienen, unsere politischen Positionen zu verifizieren und unsere Handlungsempfehlungen an der Schnittstelle der Interessen unserer Mitgliedsunternehmen gegenüber der Politik weiter zu schärfen.
Hintergrund:
In Bezug auf den systemischen Transformationsprozess im Bereich Energie und Mobilität bleibt die Politik in Deutschland unter ihren Möglichkeiten. Die Akteure des politischen Spektrums sprechen sich mehrheitlich für mehr Vereinbarkeit zwischen den Erfordernissen moderner Industriegesellschaften und den Notwendigkeiten für Klima- und Umweltschutz in Gesellschaft, Wirtschaft und Mobilität aus. Gleichzeitig wird erkannt, dass eine Green Economy im internationalen Marktumfeld ein Garant für Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Wohlstand sein kann. Dennoch erzielt Deutschland in der realen Umsetzung bestenfalls einen Mittelplatz und ist kein Taktgeber für richtungsweisende Reformen. Bisherige Entscheidungen in der Verkehrspolitik haben weder zur Verminderung der Klimawirkung unserer Mobilität geführt, noch eine Wende im gesamtgesellschaftlichen Verhalten ausgelöst.
Am 22.07.2024 auf der BEM-Lounge in Stuttgart bei LAPP Mobility betonte Markus Emmert nochmals ausdrücklich, dass »Klima- und Umweltschutz in den Vordergrund zu stellen sind, denn richtig gemacht, bedeutet das: Wohlstand für alle, Wertschöpfung und Stärkung der Wirtschaft. Deutschland hinkt im internationalen Vergleich eindeutig hinterher.«
Um mit den politischen Entscheidungsträgern sowie den Parteien unmittelbar in Kontakt zu treten, hat der Bundesverband eMobilität aus dem demokratischen Spektrum der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien einen Parlamentarischen Beirat gebildet.
Zur Erhöhung des Wissenstransfers zwischen Wirtschaft und Politik treffen wir uns zusätzlich zu den laufenden politischen Gesprächen am 09. Oktober 2024 zum »Parlamentarischen Dialog« des Bundesverbands eMobilität im Bundestag mit unserem Parlamentarischen Beirat. Dort haben wir die Gelegenheit ca. 3 politische Themen mit den Parlamentarier*innen zu beleuchten.