Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan 2040: BEM fordert neue Systematik mit umwelt- und investitionsgeeigneten Lenkungsabsichten für die Mobilitätswende
Berlin, 05.05.2023. Während das deutsche Mobilitätsangebot am Markt im internationalen Wettbewerb bereits die ersten roten Karten erhalten hat, will auch die Bundesregierung weiter in die falsche Richtung laufen und die Mobilitätswende auf deutschen Straßen mit dem Fokus Pkw gestalten. Der Bundesverband eMobilität (BEM) kommentierte am Freitag anlässlich der Verbändeanhörung entsprechend kritisch den aktuell vorliegenden Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan 2040 (BVMP).
„Wer eine Perspektive von 55 Millionen Pkw im Jahr 2040 zur Vision macht, zementiert herkömmliche Ansichten fossiler Verkehrspolitik und verpasst den Ausbau von ÖPNV, Schiene und alternativen Mobilitätskonzepten“, kommentierte BEM-Präsident Kurt Sigl die Regierungsabsichten vor der Anhörung. „Mit Blick auf die Umweltziele und den hohen Anforderungen eines Technologiestandorts ist es die Verpflichtung der Regierung, Infrastruktur aktiv und klug zu lenken. 2035 wollen wir 15 Millionen eAutos auf der Straße haben, danach noch mehr; hierfür benötigen wir ein Energiemanagement. In unseren Augen muss deshalb die Mobilität im Zusammenspiel mit der Energiewende geplant werden, wofür es den Ausbau der Stromnetze braucht, genauso wie die Digitalisierung von Verwaltung und Fahrzeugen und die Aufstellung verkehrsbezogener Erneuerbarer-Energie-Budgets. Mit diesem Ansatz wechseln Sie im Kopf nicht nur auf alternative Antriebe, sondern geben den Investitionen der Unternehmen im Land durch die entsprechende elektrische Infrastruktur eine langfristige Perspektive und eine nachhaltige Richtung.“
Der Bundesverkehrswegeplan ist das zentrale Planungs- und Steuerungsinstrument für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur des Bundes. Er enthält alle beabsichtigten Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte in der Zuständigkeit des Bundes sowie den Erhaltungsbedarf für einen Zeitraum von etwa zehn bis 15 Jahren. Zuletzt hatten die darin enthaltenen Wachstumsprognosen im Straßenverkehr für heftige Kritik gesorgt, da das Bundesverkehrsministerium (BMDV) daraus einen schnelleren Autobahnbau ableitete.
Der BEM fordert den konsequenten Wechsel der Systematik im BVMP, die es dann auch erlaubt, den bestehenden Masterplan Ladeinfrastruktur des BMDV in das Big Picture zu integrieren, was gegenwärtig nicht der Fall ist. Außerdem erwartet der BEM die Möglichkeit zur Aktualisierung des Planes für die Inbetrachtnahme technischer Innovationen.
Der Bundesverband eMobilität (BEM) ist ein Zusammenschluss von Unternehmen, Institutionen, Wissenschaftlern und Anwendern aus dem Bereich der Elektromobilität, die sich dafür einsetzen, die Mobilität in Deutschland auf Basis Erneuerbarer Energien auf Elektromobilität umzustellen. Zu den Aufgaben des BEM gehört die aktive Vernetzung von Wirtschaftsakteuren für die Entwicklung nachhaltiger und intermodaler Mobilitätslösungen, die Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau der eMobilität und die Durchsetzung von mehr Chancengleichheit bei der Umstellung auf emissionsarme Antriebskonzepte. Der Verband wurde 2009 gegründet. Er organisiert 450 Mitgliedsunternehmen, die ein jährliches Umsatzvolumen von über 100 Milliarden Euro verzeichnen und über eine Million Mitarbeiter weltweit beschäftigen. In 19 Arbeitsgruppen arbeiten über 2.000 angemeldete Teilnehmer*innen zur kompletten Bandbreite der eMobilität.
