Doch höhere Prämien für E-Autos / Rudert Altmaier zurück?

03. September 2020 / Foto: picture alliance/dpa
Der Grünen-Verkehrsexperte Stephan Kühn, u.a. Mitglied im Parl. Beirat des BEM, sagte, Bundesminister Altmaier wolle offenbar zurückrudern. »Das wäre die richtige Konsequenz nach dieser eklatanten Fehlentscheidung des Wirtschaftsministers.« Altmaier hatte für Verärgerung auch unter anderen Ministerien gesorgt, da zwar die Kaufprämie für eAutos auf bis zu 9.000 Euro erhöht wurde. Aber zahlreiche Sonderprogramme von Bund, Ländern und Kommunen sollten anders als bisher nicht mehr zusätzlich greifen können. Das betraf auch Programme, die der Bund erst kürzlich aufgelegt hatte oder plante – etwa für die Flotten von Sozialdiensten oder die Umstellung von Taxis und Car-Sharing-Autos.
»Viele Bundesländer und Kommunen fördern Elektrofahrzeuge zusätzlich zu der Kaufprämie des Bundes. Diese kombinierte Förderung hatte Wirtschaftsminister Altmaier jüngst verboten. Es ist gut, dass die Bundesregierung nun auf meine Anfrage hin klarstellt, dass diese eklatante Fehlentscheidung des Wirtschaftsministers noch einmal überprüft wird. Es ist unverständlich, warum Altmaier ausgerechnet während der Corona-Pandemie und der Krise bei den Autobauern mit einem Federstrich etliche Förderprogramme durchkreuzt hatte. Statt Verlässlichkeit für interessierte eAuto-Käufer und die Automobilbranche gibt es mit Altmaier nur Verunsicherung. Ich fordere die Bundesregierung auf, das Verbot rasch wieder aufzuheben«, so MdB Stephan Kühn.
Über die Anfrage berichten unter anderem n-tv und das Handelsblatt.
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