BEM zur Senkung der Kaufprämie für eAutos: Regierung wird CO2-Minderung bis 2030 verfehlen
Berlin, 27.07.2022. Mit Bekanntwerden der neuen Regierungspläne zur Absenkung der Kaufprämie für eAutos hält der Bundesverband eMobilität (BEM) die Erreichung der CO2-Minderungsziele im deutschen Verkehrssektor für ausgeschlossen. Sollte der Umweltbonus wie angekündigt reduziert und die Gesamtförderung tatsächlich auf 2,5 Mrd. Euro gedeckelt werden, dürfte nach Ansicht des BEM die eAuto-Nachfrage deutlich abnehmen und die im Koalitionsvertrag festgehaltene Verkehrswende in die Sackgasse steuern.
Schon heute warten etwa 450.000 Käufer auf die Auslieferung ihrer eAutos. Allein durch sie dürfte der nunmehr festgelegte Fördertopf aufgebraucht sein und die eAuto-Förderung zum Erliegen kommen. Das im Koalitionsvertrag festgehaltene Ziel der Neuzulassung von 15 Millionen eFahrzeugen ist damit bis 2030 nicht zu erreichen, zumal mit der neuen Regelung nur noch Privatpersonen von der Förderung profitieren sollen, nicht aber Unternehmen mit Firmenfuhrparks und den hohen Stückzahlen an Pkw und Lkw.
Mit den neuerlichen Ankündigungen dürfte nach Ansicht des BEM auf Seiten der Verbraucher umfassende Unsicherheit eintreten. Autohäusern und Händlern wird die Motivation zur Verkehrswende entzogen. Gepaart mit der schlechten Ausbausituation der Ladeinfrastruktur kann die Maßnahme nunmehr als Rolle rückwärts der Verkehrswende verstanden werden.
»Wir beobachten ein seltenes Schauspiel politischer Disqualifikation,« kommentierte BEM-Vorstand Markus Emmert. »Nach drei Monaten der Finanzierung einer Spritpreisbremse in Höhe von 9 Mrd. Euro sollen die Bürger verstehen, dass ein langfristiges Umweltziel mit Umbau einer volkswirtschaftlich tragenden Industriesäule nun weniger als 3 Mrd. Euro wert ist. Hierin ist keinerlei Zielarbeit zu erkennen, sondern lediglich politisches Machtspiel, das zur allgemeinen politischen Ernüchterung beiträgt.«
Nach Ansicht des BEM wäre es fachlich richtig, die Fördersumme in Höhe von 6.000 Euro pro eAuto bis 2023 zu verlängern / die Förderung sofort vom Zulassungsdatum auf das Bestelldatum zu ändern / die Förderung ab 2024 um jährlich 1.500 Euro zu reduzieren und den Preisdeckel aufzuheben. Das Malus-System auf Benzin- und Dieselfahrzeuge in der Kfz-Steuer gilt es weiterhin einzuführen, wie es auch alle weiteren Steuerprivilegien auf Verbrennerfahrzeuge abzuschaffen gilt.
Der Bundesverband eMobilität (BEM) ist ein Zusammenschluss von Unternehmen, Institutionen, Wissenschaftlern und Anwendern aus dem Bereich der Elektromobilität, die sich dafür einsetzen, die Mobilität in Deutschland auf Basis Erneuerbarer Energien auf Elektromobilität umzustellen. Zu den Aufgaben des BEM gehört die aktive Vernetzung von Wirtschaftsakteuren für die Entwicklung nachhaltiger und intermodaler Mobilitätslösungen, die Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau der eMobilität und die Durchsetzung von mehr Chancengleichheit bei der Umstellung auf emissionsarme Antriebskonzepte. Der Verband wurde 2009 gegründet. Er organisiert über 350 Mitgliedsunternehmen, die ein jährliches Umsatzvolumen von über 100 Milliarden Euro verzeichnen und über eine Million Mitarbeiter weltweit beschäftigen. In 19 Arbeitsgruppen arbeiten über 1.750 angemeldete Teilnehmer*innen zur kompletten Bandbreite der eMobilität.
