Mit dem Turbo gegen die Wand

09. September 2020 / SPIEGEL Wirtschaft / Ein Kommentar von Gerald Traufetter / Scheuers Autoprämie
Der virtuelle Autogipfel bei der Kanzlerin geriet zu einem Totalschaden für Turbo-Minister Scheuer. Denn das Thema Kaufprämie für Verbrennungsmotoren, für das er sich stark gemacht hatte, spielte keine Rolle. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier konstatierte anschließend schlicht, es gebe dafür keine politische Mehrheit.
Das Bittere an der fehlgezündeten Initiative Scheuers ist: Selbst die Autoindustrie will das lästige Thema loswerden. Die einzigen Autos mit Auspuff, die sie retten können, sind wenn überhaupt Plug-in-Hybride, in denen sowohl Elektro- als auch Verbrennungsmotor stecken. Die günstige Dienstwagenbesteuerung bringt ihnen wahre Absatzrekorde. Um diesen Absatz weiter zu befeuern, müssen ganz schnell Batteriekapazitäten her. Denn Plug-in-Hybride müssen künftig deutlich weiter mit Strom fahren können, ehe sie auf den Verbrennungsmotor umschalten. Mindestens hundert Kilometer, und das muss auch kontrolliert werden, ehe es staatliche Hilfe für die Besitzer gibt. Damit auch alle kapieren, dass höchste Eile geboten ist, muss die Politik nun einen zeitlichen Rahmen vorgeben, bis wann das Ende des Verbrennungsmotors kommen soll. Damit wird der Trend zum Elektroauto verstetigt, die Unternehmen hätten die nötige Sicherheit für entsprechende Investitionen.
Vielleicht sollten sich Söder und sein Parteifreund Scheuer an eine bemerkenswerte Aussage erinnern, die aus dem Jahre 2007 stammt: »Ab dem Jahre 2020 dürfen nur noch Autos zugelassen werden, die über einen umweltfreundlichen Antrieb verfügen. Grüne Motoren schaffen neue Arbeitsplätze.« Gesagt hat diese Sätze der Generalsekretär der CSU, und der hieß damals Markus Söder. Also, die Herrschaften, bitte den Turbo einschalten!
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