Sehr geehrte Damen und Herren, liebe BEM-Mitglieder, Hallo,
zum Amtsantritt der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat der Bundesverband eMobilität seine Glückwünsche übermittelt und seine Erwartungen für die überfällige Energie- und Mobilitätswende in Deutschland sowie die gestaltete Vereinbarkeit aus Wohlstand und Umweltschutz bekräftigt. »Wir wollen mehr Fortschritt sehen«, sagte BEM-Präsident Kurt Sigl in Anlehnung an den vorgelegten Koalitionsvertrag mit der Überschrift »Mehr Fortschritt wagen«.
»Mit großem Respekt haben wir die Aufstellung der Wahlsieger verfolgt und erkennen Mut und Ehrgeiz, längst fällige Reformen anzugehen. Gleichwohl lassen erste Berichte daran zweifeln, ob der Zauber aus Freiheit und Klimaschutz zu den richtigen Ableitungen führt. Deshalb bestärken wir die neuen Amtsinhaber*innen zu einer konsequenten CO2-Reduktions-Politik.« Der BEM lobte den erklärten Ausbau der Elektromobilität samt Ladeinfrastruktur und die dazugehörige Behörden-Ertüchtigung für beschleunigte Vorgänge und digitale Verfahren.
»Ob aus der Aufholjagd ein Leitmarkt wird, vermag heute niemand vorherzusagen. Wichtig ist jetzt die notwendige Klarheit des Regierungshandelns, an der sich Wirtschaft und Investitionen real entlang bewegen können. Ein zukunftssicheres Elektromobilitätsgesetz ist hier genauso überfällig wie der Abschied von Diesel- und Benziner-Privilegien.« Wir verweisen auf die notwendige Reduzierung Boliden-fixierter Auto-Mobilität und empfehlen die stärkere Förderung elektrischer Leichtfahrzeuge. Mit Blick auf die steigenden Energie-Preise und unübersichtliche Stromkosten an Ladesäulen drängen wir auf nachvollziehbare und konsequente Marktregeln, die dann auch sozial Entlastung schafften.
Der BEM begrüßte die Auslaufsignale bei der Förderung für PlugIn-Hybride, lobte das erklärte Ziel vom Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Zulassung bidirektionalen Ladens, befürwortet die Überarbeitung des Masterplans Ladeinfrastruktur und die geplante Clusterförderung für mittelständische Unternehmen der Elektromobilität, die wesentlich fortschrittsoffener agierten, als große Hersteller-Firmen. Ähnlich verhält es sich mit dem Umgang von Daten, weshalb der BEM die wettbewerbsneutrale Nutzung von Mobilitätsdaten begrüßte. »Das Nachdenken über mehr Nachhaltigkeit hat längst die Werkhallen und Büroetagen in dieser Republik erreicht«, sagte Kurt Sigl. »Jetzt gilt es diejenigen zu fördern, die bezahlbare Umwelterfolge erwirtschaften und mit den anderen eine klare Sprache zu sprechen.«
Frohes Fest..!