03. September 2020 / Foto: picture alliance/dpa
Der Grünen-Verkehrsexperte Stephan Kühn, u.a. Mitglied im Parl. Beirat des BEM, sagte, Bundesminister Altmaier wolle offenbar zurückrudern. »Das wäre die richtige Konsequenz nach dieser eklatanten Fehlentscheidung des Wirtschaftsministers.« Altmaier hatte für Verärgerung auch unter anderen Ministerien gesorgt, da zwar die Kaufprämie für eAutos auf bis zu 9.000 Euro erhöht wurde. Aber zahlreiche Sonderprogramme von Bund, Ländern und Kommunen sollten anders als bisher nicht mehr zusätzlich greifen können. Das betraf auch Programme, die der Bund erst kürzlich aufgelegt hatte oder plante – etwa für die Flotten von Sozialdiensten oder die Umstellung von Taxis und Car-Sharing-Autos.
