Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel

Berlin, 08. Juni 2015
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
Anfang der kommenden Woche findet die Nationale Konferenz Elektromobilität statt. Diesen Anlass möchte ich nutzen, um mich mit einigen Bemerkungen zur Entwicklung der Elektromobilität in Deutschland an Sie zu wenden. Wie der Nationale Entwicklungsplan Elektromobilität vom August 2009 und das Regierungsprogramm Elektromobilität vom April 2011 zeigen, steht das Thema schon seit inzwischen sechs Jahren auf der Agenda Ihrer Regierung. Die Potentiale der Elektromobilität, sowie auch die (politischen) Herausforderungen wurden bereits damals erkannt. Der Nationale Entwicklungsplan Elektromobilität war 2009 eine wesentliche Motivation, als ich mich gemeinsam mit meinen Vorstandskollegen dazu entschloss, den Bundesverband eMobilität zu gründen. Bei der Formulierung des Verbandsziels in unserer Satzung bezogen wir uns sogar explizit auf die Ziele der Bundesregierung zur Erreichung von Leitanbieterschaft und Leitmarkt und angesichts der ambitionierten Zielsetzung waren wir guter Dinge, viel Positives für die Entwicklung der Elektromobilität voran bringen zu können.
Leider ließ sich in den vergangenen Jahren kein entsprechend ambitioniertes Handeln erkennen. Die an sich hervorragende Idee der Schaufenster wurde für eher akademische Projekte genutzt, anstatt dem Verbraucher gut sichtbar funktionierende und attraktive Lösungen zu zeigen und damit Begehrlichkeiten zu wecken. Das Elektromobilitätsgesetz I ist zwar inzwischen da, wäre zur Aktivierung des Marktes aber mindestens ein bis zwei Jahre früher notwendig gewesen. Hier möchte ich nur auf Norwegen hinweisen, wo entsprechende Gesetze bereits Mitte der 90er Jahre angestoßen wurden. Der Ausbau der Ladeinfrastruktur geht nur stockend voran und wann mit dem für den erfolgreichen Markthochlauf elementaren Elektromobilitätsgesetz II zu rechnen ist, weiß derzeit niemand. Zumindest das Ziel des Leitmarktes rückt derzeit in weite Ferne, wir drohen den Anschluss zu verlieren. Dies hat gravierende Auswirkungen auf unsere zukünftige Wertschöpfung und damit auch auf unseren Wohlstand.
Im Vorfeld zur Nationalen Konferenz Elektromobilität haben meine Kollegen und ich mit großer Freude zur Kenntnis genommen, dass 14 Abgeordnete des Bundestages – darunter auch einige Mitglieder unseres parlamentarischen Beirats – offensichtlich unserer Ansicht sind und sich an Herrn Bundesminister Dr. Schäuble gewendet haben. Darin fordern sie die Einführung der Sonderabschreibung für gewerblich genutzte Elektroautos. Diese Forderung unterstützen wir ausdrücklich und möchten den Abgeordneten unseren Dank aussprechen. Diese Maßnahme allein wird aber nicht ausreichen. Daher bitten wir Sie: legen Sie einen Schwerpunkt auf den zügigen Ausbau einer einfach zugänglichen Ladeinfrastruktur. Führen Sie die Schaufenster unter der Bedingung weiter, dass attraktive Produkte dort gezeigt werden, wo sie von den Verbrauchern gesehen und ausprobiert werden können. Dies sind übrigens keinesfalls ausschließlich automobile Produkte, im Zweiradbereich hat sich die Elektromobilität schon deutlich etabliert und verfügt über erhebliche Potentiale zur Verbesserung des städtischen Verkehrs. Und nicht zuletzt: setzen Sie Zeichen, damit sichtbar wird, dass die Elektromobilität weit oben auf der politischen Agenda steht. Dazu gehört, dass zuallererst Elektrofahrzeuge Einzug in die Fuhrparks der Bundesregierung nehmen. Und dazu gehört auch, dass die Nationale Plattform Elektromobilität mit mehr Leben gefüllt wird – beginnend mit einer hauptamtlichen Leitung.
Der Bundesverband eMobilität begleitet die Renaissance der Elektromobilität in Deutschland seit Anfang an. Gerne bieten wir unser Know-How und das Know-How unserer zahlreichen Mitgliedsunternehmen zur Unterstützung an.
Mit freundlichen Grüße
Kurt Sigl
Präsident Bundesverband eMobilität e.V.