Berlin. 05. Februar 2015. Am 04. Februar 2015 fand im Bundestag eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur statt, bei der es um den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur »Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge« ging. Zu den anwesenden Experten, die von den Bundestagsabgeordneten zum Thema befragt wurden, gehörte auch BEM-Präsident Kurt Sigl, der die Kritik des Bundesverbandes eMobilität am Gesetzesentwurf umfassend darstellen konnte.
Schlagwort: Politische Pressemitteilungen
BEM-Pressemitteilung: BEM-Stellungnahme zum Elektromobilitätsgesetz
Berlin. 19. August 2014. Verkehrs- und Umweltministerium haben einen gemeinsamen Referentenentwurf zur Bevorrechtigung der Verwendung von elektrisch betriebenen Fahrzeugen vorgelegt. Bei dem Gesetz, das 2015 in Kraft treten soll, handelt es sich um die Ermächtigungsgrundlage für Städte und Gemeinden, bestimmte Privilegien für Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr zu gewähren. Von den Privilegien profitieren sollen rein batterieelektrische Fahrzeuge, Plug-In-Hybrid-Fahrzeuge und Fahrzeuge mit Brennstoffzelle. Die Bundesregierung verspricht sich von dem Gesetz, Elektromobilität in Deutschland sichtbar zu etablieren.
BEM-Pressemitteilung: Steuerbefreiung auch für umgerüstete Elektrofahrzeuge
Berlin. 08. Mai 2014. Seit 2012 sind Elektroautos, welche im Zeitraum vom 18. Mai 2011 bis zum 31. Dezember 2015 erstmalig zugelassen werden, gemäß §3d KaftStG für 10 Jahre von der Kfz-Steuer befreit. Bei einer Zulassung bis zum 31. Dezember 2020 gilt die Steuerbefreiung für 5 Jahre.
BEM-Pressemitteilung: Warum wir endlich das Kennzeichen ‚E‘ brauchen
Berlin. 09. April 2014. Im Rahmen des geplanten Elektromobilitätsgesetzes der Bundesregierung sollen die Nutzer von Elektrofahrzeugen künftig von einer Reihe nicht-monetärer Anreize profitieren. Der Bundesverband eMobilität e.V. (BEM) und der Bundesverband Solare Mobilität e.V. (BSM) begrüßen diese Entwicklung und drängen nun auf eine rasche Verabschiedung des Gesetzesentwurfs, um Elektromobilität auf Basis Erneuerbarer Energien tatsächlich langfristig als realistische Mobilitätsalternative auf die Straße zu bringen
BEM-Pressemitteilung: Große Koalition bemüht sich, elektromobile Fahrt aufzunehmen
Berlin. 28. November 2013. In der neuen Legislaturperiode müssen dringend politische Weichen gestellt werden, um die Anzahl der im Markt befindlichen Elektrofahrzeuge spürbar zu erhöhen, wichtige Skaleneffekte zu realisieren und die Zukunftsfähigkeit der deutschen Automobilindustrie zu stärken. Dazu hat der Bundesverband eMobilität in seinem BEM-Positionspapier bereits vor einigen Wochen konkrete Vorschläge in die Koalitionsverhandlungen eingebracht.
BEM-Pressemitteilung: BEM-Positionspapier zu den aktuellen Koalitionsverhandlungen
Berlin. 08. November 2013. Die bevorstehende Legislaturperiode wird darüber entscheiden, ob Deutschland sein selbstgestecktes Ziel erreichen kann, sich bis zum Jahr 2020 als Leitmarkt und Leitanbieter für Elektromobilität zu positionieren. Eine Million Elektrofahrzeuge sollen laut Bundesregierung bis dahin auf deutschen Straßen rollen. Bis Oktober 2013 waren hierzulande jedoch lediglich etwa 11.000 ePKW zugelassen.
BEM-Pressemitteilung: Elektrofahrräder: BEM fordert einheitliche Prüfnorm und angepasste Verkehrswegenutzung
Berlin. 28. August 2013. Elektromobilität im Zweirad-Bereich boomt. Stetig wachsende Verkaufszahlen von eBikes und Pedelecs freuen dabei nicht nur die Einzelhändler, sondern die gesamte eMobilitäts-Branche. In den vergangenen Wochen haben jedoch Sicherheitstests vom ADAC und der Stiftung Warentest verschiedene Sicherheitsmängel bei einigen in Deutschland verkauften Modellen zu Tage gebracht.
BEM-Pressemitteilung: BEM fordert Politik zum Handeln auf
Berlin. 01. August 2013. Die jüngsten Pkw-Verkaufszahlen zeigen, dass durch die breite Palette an Serienfahrzeugen endlich Bewegung in den europäischen Elektroauto-Markt kommt. In Frankreich sind bereits 4 von 1.000 neu zugelassenen Fahrzeugen ein Renault ZOE.
BEM-Pressemitteilung: BEM begrüßt Nachteilsausgleich bei der Dienstwagenbesteuerung
Berlin. 07. Juni 2013. Der Bundestag hat am 06. Juni 2013 die Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses zur Besteuerung der privaten Nutzung von Elektrofahrzeugen als Dienstwagen angenommen, nachdem die Abstimmung zum Jahressteuergesetz 2013 Ende des letzten Jahres gescheitert war. Es ist davon auszugehen, dass der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung diesem Votum ebenfalls folgen wird.
BEM-Pressemitteilung: Neuregelung bei der Besteuerung von Dienst-Fahrrädern
Berlin. 03. Dezember 2012. Die Landesfinanzminister haben die Finanzämter bundesweit angewiesen, rückwirkend für das Jahr 2012 Fahrräder, Pedelecs und eBikes wie Dienstwägen nach § 8 Absatz 2 Satz 8 EStG zu behandeln. Bekommt der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber ein Dienstrad gestellt, muss dieser den geldwerten Vorteil künftig nur mit einem Prozent des Listenpreises monatlich versteuern.