Verwirrung um Elektroauto-Förderung

20. August 2020 / Tagesspiegel Background von Jana Kugoth
Die Elektromobilität wird mit vielen Prämien und Sonderprogrammen gefördert. Nun gibt es Verwirrung, welche davon miteinander kombiniert werden können.
Einige der bereits beschlossenen Förderprogramme für die Anschaffung von Elektroautos laufen offenbar ins Leere. Eine Kombination von Sonderprogrammen mit der auf Bundesebene beschlossenen Kaufprämie dürfe es nicht mehr geben, bestätigte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums entsprechende Berichte der Nachrichtenagentur Reuters gegenüber Tagesspiegel Background.
In der Anfang Juli veröffentlichten Förderrichtlinie wurde festgelegt, dass der sogenannte Umweltbonus nur beantragt werden kann, »wenn das betreffende Fahrzeug nicht zugleich durch andere öffentliche Mittel gefördert wird«, heißt es aus dem Wirtschaftsministerium. Dadurch solle eine »Überförderung« vermieden werden.
Das Konjunkturprogramm sei offenbar mit »heißer Nadel gestrickt« worden, kommentierte BEM-Präsident Kurt Sigl. Er drängt darauf, nun schnell Klarheit zu schaffen: Für die Kunden von eAutos, die jetzt Planungssicherheit bei den Fördermöglichkeiten brauchen, sollte es eine klare Entweder-Oder-Regelung zwischen den Bund- und Länder-Programmen geben. Er fordert, dass die Bundesregierung »in Sachen Elektromobilität jetzt gesamtheitlich nachbessert und ihre Förderprogramme insgesamt auf Sinnhaftigkeit durchleuchtet«.
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⇢ Weiterer Artikel bei Reuters: Ärger um eAuto-Prämie – Regierung bremst eigene Förderprogramme