Weder ökonomisch effizient noch sozial
12.08.2021 / taz-Beitrag zur DB-Studie mit einem Kommentar von BEM-Vize-Präsident Christian Heep / Foto: Matthias Rietschel/reuters
Das ist der Tenor der Expert*innen der Deutschen Bank Research zur staatlichen Förderung der Elektromobilität. Laut deren Analyse profitieren speziell Besserverdiener, während Geringverdiener überproportional für die Maßnahmen bezahlen müssen. Zudem sei die »Vorfahrt der eMobilität vom Staat teuer erkauft«, so der jüngste »Deutschland-Monitor« der Bank. Federführend betreut hat die Analyse der Automobil- und Energieexperte Eric Heymann.
BEM-Vize-Präsident Christian Heep kommentiert die DB-Studie wie folgt: »Jede Subvention erfüllt das Credo »erkauft« – angefangen von Schulbüchern, dem reduzierten Mehrwertsteuersatz diverser Produkte des täglichen Bedarfs bis hin zur Wirtschaftsförderung. Wieviel der Staat in gewünschte Produkte und Projekte investiert, fasst der jährliche ⇢ Subventionsbericht des Bundes zusammen. Subventionen gehören zum Alltag bundesdeutscher Wirtschaftspolitik, das ist auch der Deutschen Bank nicht neu. Ziel staatlicher Subventionen ist die Belebung eines Marktes, der durch die Kräfte der Wirtschaft nicht angeregt wurde. Es ist nicht das Ziel des Staates, eine flächendeckende Ausstattung an eAutos in die Bevölkerung zu bringen. Mit der Vielzahl politischer Maßnahmen erhoffen sich die Regierenden in Berlin & Brüssel ein Umsteuern der Wirtschaft, wodurch die Produkte der eMobilität und der Erneuerbaren Energien in Umlauf kommen, an Volumen gewinnen und im Preis fallen.«
Der Bundesverband eMobilität kritisiert den gesamten Tenor der Studie: »Zur Verbesserung der Klimawirkung im Verkehr hat sich die Bundesregierung zur Förderung der Elektromobilität entschlossen. Darin ist keine soziale Schieflage erkennbar, sondern im Gegenteil das Bemühen, dass auch einkommensschwache Gruppen solche Fahrzeuge erwerben können«, sagt BEM-Vize-Präsident Christian Heep. Inzwischen sind die Anschaffungskosten der Fahrzeuge auf dem selben Niveau wie alte Antriebe – alle diejenigen, die sich ein Auto leisten können, und das ist die große Mehrheit in Deutschland – haben jetzt also eine attraktive ökologische Alternative.
Schieflagen kann der BEM derzeit bei den geförderten Produkten erkennen. Während Pkw bezuschusst werden, sind Leichtfahrzeuge von der Förderung ausgeschlossen. Leichtfahrzeuge sind insbesondere für Handwerker und mittelständische Unternehmen eine kostengünstige Alternative zu schweren Transportfahrzeugen. Hier ist der Gesetzgeber immer noch sehr PS-gesteuert und weniger CO2-orientiert. Das sollte zügige geändert werden. Der BEM vertritt seinerseits die Haltung, dass Fördergeld alleine keine Verkehrswende bewirkt, sondern viele administrative und auch strategische Umstellungen notwendig sind. Lesen Sie dazu unsere Pressemitteilung und das Papier zur Bundestagswahl:
⇢ PM / Fördermillionen allein liefern keine Verkehrswende
⇢ BEM-Positionspapier zur Bundestagswahl 2021
⇢ Den kompletten Artikel aus der taz finden Sie hier
