Wir brauchen möglichst wenig Regulierung

 21. Februar 2019 / Interview zur Debatte: Die Invasion der eRoller / Artikel erschienen auf ⇢ www.meinungsbarometer.info

Mit Blick auf neue Elektrokleinstfahrzeuge fordert BEM-Präsident Kurt Sigl »Experimentierfelder, wie es sie in anderen Ländern und in vielen Großstädten auf der Welt längst gibt.« Hier sollten bestehende Regelungen begründet außer Kraft gesetzt und dadurch eine temporäre Rechtssicherheit geschaffen werden. Für Sigl ist auch klar, wo eKF fahren sollten – und wo nicht.
Nach den Plänen des Verkehrsministeriums soll die Verwendung sogenannter Elektrokleinstfahrzeuge wie etwa E-Roller geregelt werden. Wie viel Regulierung brauchen solche Fortbewegungsmittel?
Wir brauchen möglichst wenig Regulierung. Das ist unsere Kernaussage. Was wir brauchen, sind Experimentierfelder, wie es sie in anderen Ländern und in vielen Großstädten auf der Welt längst gibt. In Kalifornien, im Baltikum, in Wien, in Paris – wo Sie auch hinschauen, werden neue Fortbewegungsmittel erst einmal zugelassen, um zu sehen, welche Möglichkeiten und vielleicht auch Probleme es gibt. Wir plädieren daher für Experimentierräume, in denen bestehende Regelungen begründet außer Kraft gesetzt werden und dadurch eine temporäre Rechtssicherheit geschaffen wird. Natürlich brauchen wir grundlegende Regularien technischer Art, damit niemand technischen Unfug anstellt. Im Ergebnis empfehlen wir eine vorläufige Betriebserlaubnis für noch nicht eindeutig bewertbare Fahrzeuge nach Einzelprüfung, eingebettet in einen definierten Evaluationsprozess.
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